News
17.05.2018 | Nando Strüfing
Wirtschaftsjunior Mathias Thiedke begleitet Sebastian Steineke
Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitet Mathias Thiedke aus Neuruppin den Ruppiner Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit.

„Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft im Dialog bleiben“, betont Sebastian Steineke. „Mich interessiert, wo der Schuh drückt und wie politische Entscheidungen in der Unternehmenspraxis ankommen.“ Gleichzeitig wachse bei den jungen Wirtschaftsvertretern das Verständnis für parlamentarische Prozesse. „Deshalb bin ich froh, dass die Wirtschaftsjunioren diesen Austausch organisieren“, so Steineke weiter. Für den 32-jährigen Thiedke, der kaufmännischer Leiter des Bauunternehmens STT GmbH in Neuruppin ist, stand neben offiziellen Terminen wie Gesprächsrunden mit Spitzenpolitikern und einem Fototermin mit Kanzlerin Angela Merkel oder den Besuch von Plenarsitzungen auch die Begleitung des Abgeordneten zu Gesprächsterminen und Gremiensitzungen wie die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in dem Steineke Mitglied ist, auf dem Programm. Im Sommer treten die Abgeordneten ihre Gegenbesuche bei ihren Wirtschaftsjunioren an.

Hintergrund

Am diesjährigen Know-how-Transfer, der vom 14. bis zum 18. Mai stattfindet, nehmen über 200 junge Wirtschaftsvertreter aus ganz Deutschland teil. Inhaltlich machen sich die Wirtschaftsjunioren für Generationengerechtigkeit in der Rentendebatte, mehr Gründergeist und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf stark. Auf dem Programm stehen Hintergrundgespräche mit den Fraktionsvorsitzenden, Treffen mit jungen Parlamentariern, ein Austausch mit dem estnischen Botschafter und ein Fototermin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sind mit mehr als 10.000 Mitgliedern der bundesweit größte Verband junger Unternehmer und Führungskräfte und organisieren den Know-how-Transfer bereits zum 24. Mal. Ziel der Projektwoche ist es, jungen Unternehmern einen Einblick in parlamentarischen Alltag zu geben und den Austausch zwischen Wirtschaft und Politik zu fördern.


17.05.2018
Danny Eichelbaum: Mindestens 18 Staatsanwälte fehlen in Brandenburg

Überlastungsanzeigen und 21.470 Krankentage von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im vergangenen Jahr machen deutlich, wie groß die Personalnot der Brandenburger Staatsanwaltschaften nach wie vor ist. Eine kleine Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Danny Eichelbaum, ergab, dass nach dem bundesweiten Personalberechnungssystem in Brandenburg mindestens 18 Staatsanwälte fehlen (5 in Cottbus, 10 in Frankfurt, 3 in Potsdam).

07.05.2018 | Sven Deter
Vielen Dank liebe Wählerinnen und Wähler für Ihr Vertrauen. Leider hat es in der Direktwahl nicht gereicht. Trotzdem bin ich froh und dankbar über die vielen tollen und interessanten Begegnungen mit Ihnen und den Einwohnern Ostprignitz-Ruppins in den vergangenen Wochen. Ich kann davon eine Menge mitnehmen für meine weitere politische Arbeit.

Bedanken möchte ich mich natürlich auch bei meinen zahlreichen Unterstützern quer durch den Landkreis.

Ich stehe Ihnen weiterhin gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Ihr Sven Deter
Quelle: Sven Deter  

07.05.2018 | Nando Strüfing
Heute endet die Frist für das Einreichen von Stellungnahmen zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR). Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, hat sich ebenfalls mit einer eigenen Stellungnahme am Verfahren beteiligt. „Der Plan ist in dieser Fassung eine absolute Wachstumsbremse. Insbesondere für meinen ländlich geprägten Wahlkreis bedeutet dies, dass er möglichst frei von Bebauung gehalten werden und Zuzug und Entwicklung danach nur in größeren Orten entlang der Hauptverkehrsachsen von und nach Berlin erfolgen soll,“ so Steineke.

In seiner Stellungnahme hat sich der Abgeordnete auf einige für seine Region wesentliche Punkte beschränkt. Er fordert u.a. die Einstufung Wittstocks und Pritzwalks als jeweils eigenständige Mittelzentren. „Die jetzige Situation führt dazu, dass beide Städte jeweils nur die halbe Förderung vom Land erhalten. Das ist nicht mehr tragbar,“ so Steineke. Einen höheren Stellenwert fordert er auch für die Kleeblatt-Region, die insbesondere mit dem Haupt- und Landgestüt in Neustadt (Dosse) eine viel höhere Strahlkraft hat und daher anders eingestuft werden müsse. Auch die Verkehrsinfrastruktur sei viel zu allgemein angefasst. „Die Projekte müssen klar benannt werden. Sonst bleibt es wie bisher bei allgemeinen Absichtserklärungen. Vor allem die Direktanbindung des Prignitz-Express nach Berlin muss Eingang in den Plan finden,“ findet Steineke.
 
Kritik übt Steineke auch am Gesamtbild des Plans: „Wir brauchen mehr Spielraum für die Dörfer und Städte. Die Brandenburger wollen nicht aus Potsdam vorgeschrieben bekommen, was sie alles nicht dürfen. Wir wollen Entscheidungsfreiheit für die Regionen. Die Brandenburger wissen vor Ort selbst am besten, was gut für ihre Stadt oder ihr Dorf ist. Der Entwurf krankt vor allem am Zentralisierungsansatz der Landesregierung, der verhindert, dass die kommunalen Akteure vor Ort ausreichend flexible planerische Entscheidungen treffen können.“ Er hoffe, dass seine und die vielen anderen Stellungnahmen Berücksichtigung bei der Überarbeitung durch die Landesregierung finden werden.

 

05.05.2018 | Sven Deter
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Ostprignitz-Ruppin,

der erste Wahlgang der Landratswahl hat klar gezeigt: Eine große Mehrheit wünscht sich einen Politikwechsel für unseren Kreis. Ich möchte diesen Politikwechsel umsetzen.
Dafür stehe ich:

- Bürgernähe auch jenseits des Wahlkampfes
- gute Zusammenarbeit mit der Prignitz statt Landrätestreit
- selbstbewussteres Auftreten gegenüber dem Land
- tatsächlich bessere Bus- und Bahnverbindungen
- mehr Wachstum auch auf den Dörfern ohne Bremsen aus Potsdam

Ostprignitz-Ruppin kann mehr! Ich möchte gemeinsam mit Ihnen den Kreis voran bringen. Denn nur wer entschlossen handelt, kann Lebensbedingungen wirklich verbessern. Sie haben die Zukunft unserer Heimat in der Hand. Machen Sie am 6. Mai von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Ihr Sven Deter
Quelle: Sven Deter  

04.05.2018
Sven Petke: Sozialdemokraten missbrauchen ihr Amt für unlauteren Wahlkampf

Der Landrats-Wahlkampf der SPD wird auf Antrag der CDU-Fraktion Thema im Innenausschuss des Landtages. Die CDU wirft unter anderem OPR-Landrat Ralf Reinhardt vor, sein Amt systematisch für seinen persönlichen Wahlkampf missbraucht zu haben. Auch SPD-Minister werden im Landtag Rechenschaft darüber ablegen müssen, dass sie ihr Amt ausgenutzt haben, um SPD-Kandidaten im Wahlkampf zu unterstützen.

03.05.2018 | Sven Deter
Heute morgen stand ich erneut am Bahnhof Rheinsberger Tor in Neuruppin, um den vielen Pendlern einen Kaffee in die Hand zu drücken. Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Arbeitstag! Vielen Dank auch an meine fleißigen Helfer.
Quelle: Sven Deter  

27.04.2018 | Sebastian Steineke MdB - Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion OPR
Sebastian Steineke: „Die Krankenstände in der Kreisverwaltung sind viel zu hoch und besorgniserregend“
Anlässlich der Veröffentlichung des jüngsten Gesundheitsberichts Berlin-Brandenburg, aus dem der Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) als Kreis mit dem höchsten Krankenstand im Land Brandenburg hervorgegangen ist, hat die CDU-Kreistagsfraktion OPR eine große Anfrage an den Landrat zu den Krankenständen und Überlastungsanzeigen der Mitarbeiter in der Kreisverwaltung gerichtet. Aus der Antwort ergeben sich besorgniserregende Zahlen zu den zum Teil erheblichen Krankenständen in der gesamten Kreisverwaltung. In unserem Nachbarkreis Havelland beispielsweise liegen die Krankenstände deutlich unter denen von OPR. Daraus ergeben sich aus Sicht der CDU-Fraktion weitere Fragen.

26.04.2018 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Landesregierung und Deutsche Bahn haben heute in Potsdam über den aktuellen Stand der Planungen beim Ausbau des Prignitz-Express informiert. Die Deutsche Bahn hat im Rahmen einer Eisenbahnwissenschaftlichen Untersuchung die Grundlage für eine direkte Einbindung des Prignitz-Express nach Berlin geschaffen. Im Ergebnis wird inzwischen die Strecke über Tegel nach Gesundbrunnen mit einem Mischverkehr der S-Bahn favorisiert.
 
Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU OPR und Landtagsabgeordnete, Dr. Jan Redmann:
 
„Heute hat sich gezeigt, dass trotz der zahlreichen wahlkampfbedingten Ankündigungen durch Landesregierung und Landrat noch überhaupt keine Entscheidungen getroffen wurden. Es wurde noch nicht mit einer konkreten Planung begonnen, es steht noch nicht einmal die Finanzierung der Planung. Die Deutsche Bahn hat ihre Hausaufgaben gemacht. Dort steht man bereit, den Ausbau der Strecke über Tegel nach Gesundbrunnen umzusetzen. Ich freue mich, dass auch die Einführung eines Halbstunden-Taktes bis Neuruppin möglich ist. Darüber hinaus muss auch der Takt über Neuruppin in Richtung Wittstock auf ein stündliches Angebot verdichtet werden. Die Nachfrage dafür ist vor Ort eindeutig vorhanden.
 
Selbst unter optimalen Bedingungen wird der vollständige Ausbau des Prignitz-Express inklusive der direkten Einbindung nach Berlin allerdings bis weit in die 2020er Jahre dauern. Jeder Tag, der heute durch ausbleibende Entscheidungen verloren geht, bedeutet also, dass die Menschen in der Region noch länger Umwege nach Berlin auf sich nehmen müssen. Statt wahlkampfbedingter Hinhaltetaktik und Lippenbekenntnisse müssen nun endlich Entscheidungen getroffen werden. Ich fordere Landesregierung und Landrat daher auf, endlich Fakten zu schaffen und nicht länger nur Absichtserklärungen abzugeben. Dass sind sie den Menschen in unserer Region schuldig.“
 
weiter

26.04.2018 | Sebastian Steineke MdB
April-Ausgabe
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
die Legislaturperiode nimmt langsam Fahrt auf. Das ist auch gut so, denn die Bürger erwarten nach den langen Koalitionsverhandlungen endlich Taten und Ergebnisse. Wir werden einige Projekte noch vor der parlamentarischen Sommerpause engagiert angehen. In dieser Legislatur haben wir weniger Zeit, unsere Vorhaben umzusetzen als in der Vergangenheit. Daher werden wir die Dinge noch energischer in die parlamentarische Debatte einbringen.
 
Im Wahlkreis war ich auch wieder viel unterwegs. Besonders hat mich gefreut, dass DFB-Präsident Reinhard Grindel meiner Einladung gefolgt ist und meinen Wahlkreis besucht hat. Mehr dazu unten im Newsletter. Unser Landratskandidat für Ostprignitz-Ruppin, Sven Deter, hat es am Sonntag in die Stichwahl geschafft. Nun werden wir in den nächsten Tagen nochmal kämpfen, dass Sven Deter am 6. Mai erfolgreich sein wird.
 
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen!
Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe: KLICK
 
Ihr
Sebastian Steineke MdB



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