News
18.02.2021 | Sebastian Steineke MdB
Gemeinsam mit Jan Redmann MdL war ich heute in Sadenbeck und Wernikow. In die Senioren-Residenz-Prignitz waren wir eingeladen, um uns einige der Probleme von Impfen oder Testen bis hin zur derzeitigen Ausbildung anzuschauen. Bei Hans-Heinrich Grünhagen in Wernikow haben wir über die riesigen Probleme der Landwirtschaft gesprochen.

18.02.2021 | Erich Kuhne
„Wenn ab März Corona-Schnelltests in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, dann muss der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigte kostenlose Einsatz für alle Bürgerinnen und Bürger sofort in die Tat umgesetzt werden. Wir sind dann auf dem richtigen Weg und müssen testen, testen, testen, bis eine ausreichende Impfquote in der Bevölkerung erreicht ist“, erklärte der Kreisvorsitzende der Senioren-Union Ostprignitz-Ruppin, Erich Kuhne, in Neuruppin.
 
Besonderes Augenmerk müsse dabei nach wie vor auf die starke Gefährdung in Alten- und Pflegeheimen sowie in Kliniken und Behinderteneinrichtungen gerichtet werden. Die Senioren-Union der CDU macht auch mehr Druck bei der Zulassung von Selbsttests. Diese sind auch für medizinische Laien einfach zu handhaben und können z.B. in Kindergärten, Schulen und Heimen entscheidende Hinweise auf Ansteckungsgefahren bieten.
 
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13.02.2021 | Sebastian Steineke MdB
Perleberg, Wittenberge und Neuruppin sind "Stadt der Zukunft"! Damit profitieren wieder drei starke Kommunen von der erfolgreichen Teilnahme an der Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ des Brandenburger Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung. Die ausgewählten Projekte erhalten bis zu 90.000 Euro. Wir müssen die Städte fit machen für die Herausforderungen der Zukunft: Klimaschutz, Mobilitätswende, Innenstadt- und Quartiersentwicklung und Digitalisierung. Dazu müssen diese Themen in der gesamten Stadtgesellschaft breit diskutiert werden. Die Initiative setzt genau da an. Es ist für die gesamte Region daher ein wichtiges Zeichen, dass mit Perleberg und Wittenberge sowie mit Neuruppin gleich drei Kommunen davon profitieren.

05.02.2021 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR

Am 10. Februar wird uns der brandenburgische Bundestagsabgeordnete und Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft,  Uwe Feiler, für einen Austausch mit den CDU- Mitgliedern aus Ostprignitz-Ruppin und der CDU Prignitz im digitalen Format zur Verfügung stehen. Los geht's um 19 Uhr. Mit dabei wie immer auch unsere Kreisvorsitzenden Jan Redmann, MdL und Gordon Hoffmann MdL sowie unser Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. Wir freuen uns drauf.
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05.02.2021 | Nando Strüfing
Der Präsenzunterricht an Schulen ist momentan aufgrund der Corona-Pandemie fast vollständig eingestellt. Nicht nur für die Lehrkräfte, sondern auch für die Schülerinnen und Schüler und für die Eltern ist das eine große Herausforderung. Insbesondere bei bedürftigen Familien stellt sich oft auch die Frage nach der Anschaffung der notwendigen technischen Ausstattung für den Unterricht zu Hause. Hier hat der Bund nun seine Unterstützung weiter ausgebaut. Darüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
Die Jobcenter werden die Kosten für digitale Endgeräte wie z.B. Laptops oder Drucker für bedürftige Schülerinnen und Schüler übernehmen, wenn kein anderes Gerät von der Schule bereitsteht. „Die Pandemie darf nicht dazu führen, dass bedürftige Schülerinnen und Schüler nicht am Online-Unterricht teilnehmen können. Deshalb bin ich froh, dass wir auch diejenigen dabei unterstützen, die auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind. Der Zugang zur Bildung muss auch während der Pandemie für alle gleichermaßen gewährleistet sein,“ so Steineke. Die Eltern müssen den Bedarf dazu beim Jobcenter angeben. Der Bund hatte bereits im Sommer den Bund-Länder-Digital-Pakt um 500 Mio. Euro aufgestockt. Damit erhalten die Länder Unterstützung, Schulen mit digitalen Endgeräten auszustatten, um diese bedürftigen Kindern zur Verfügung zu stellen. Diese Förderung wird nun nochmal ausgebaut.
 
Zudem werden etwa fünf Millionen Bezieher von Grundsicherung je zehn kostenlose FFP2-Masken erhalten. Hintergrund sind die neuen Vorschriften zum Tragen medizinischer Masken in Bussen, Bahnen und beim Einkaufen.

03.02.2021 | Nando Strüfing
Die staatliche Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) leistete in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Unternehmen, aber auch der Privatkunden in dieser schwierigen Zeit, so auch im Nordwesten Brandenburgs. Über Einzelheiten für das Jahr 2020 informiert nun der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke.
 
In Ostprignitz-Ruppin (OPR), der Prignitz und im Havelland profitierten auch 2020 viele Firmen von den zinsgünstigen Finanzierungen und Zuschüssen der KfW, die neben den Sofort- und Überbrückungshilfen von Bund und Land langfristig bereitstehen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr für Unternehmen im Landkreis OPR 117 Finanzierungen mit einer Gesamtförderungssumme von 22,7 Mio. Euro, in der Prignitz 66 Finanzierungen mit einer Förderungssumme von 115,8 Mio. Euro und im Havelland 126 Projekte in Höhe von 33,8 Mio. Euro bewilligt. „Über die KfW leistet der Bund auch in unserer Region einen wichtigen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger,“ freut sich Steineke. An Privatkunden reichte die KfW im Jahr 2020 in OPR 20,4 Mio. Euro, in der Prignitz 16 Mio. Euro und im Havelland 77,7 Mio. Euro aus. 
 
Im privaten Bereich war besonders das Baukindergeld sehr gefragt. “Dies ist gerade für den ländlichen Raum ein wichtiges Instrument, um auch Familien mit kleinem Budget den Traum von der eigenen Immobilie zu ermöglichen. Deshalb möchte ich mich dafür einsetzen, dass die beim Baukindergeld bestehende Frist für den Kaufvertragsschluss oder die Erteilung der Baugenehmigung über den 31. März 2021 hinaus verlängert wird,“ so Steineke abschließend.

02.02.2021 | Nando Strüfing
Das Elterngeld ist ein Erfolgsmodell. Alleine im vergangenen Jahr profitierten rund 2 Millionen Eltern in Deutschland davon. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag eine Änderung beschlossen, die mehr Unterstützung für Eltern von Frühchen und mehr Flexibilität für die Zeit nach der Geburt ermöglicht. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke
 
„Mit den Neuregelungen beim Elterngeld und in der Elternzeit schaffen wir nicht nur mehr Flexibilität für Eltern nach der Geburt, wir schaffen auch mehr zeitliche Freiräume für Eltern,“ sagt Steineke. Die Änderungen beinhalten die Erweiterung des wöchentlichen Arbeitsstundenkorridors auf 24 bis 32 Stunden, die Einführung einer flexiblen Bezugsdauer von 2 bis 4 Monaten anstatt des bisherigen festen Bezugszeitraums von 4 Monaten bei einer Teilzeitbeschäftigung beider Elternteile und die Klarstellung, dass im Fall einer schweren Erkrankung eines Elternteils auch ein alleiniger Bezug möglich ist. „Damit machen wir den Partnerschaftsbonus nicht nur attraktiver, wir unterstützen auch die partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienzeiten zwischen den beiden Elternteilen,“ ergänzt der Abgeordnete. Eltern, die den Partnerschaftsbonus nehmen oder genommen haben und aufgrund der Corona-Situation mehr oder weniger arbeiten, verlieren diesen Anspruch nicht und müssen das Elterngeld auch nicht zurückzahlen. „Wir greifen damit die Sorgen dieser Eltern schnell und unbürokratisch auf, die uns durch Zuschriften insbesondere Anfang des Jahres erreicht haben,“ so Steineke. Zudem erhalten Eltern von frühgeborenen Kindern zusätzliche Elterngeldmonate.

29.01.2021 | Nando Strüfing
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) fördert vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie innovative Lösungen für krisenfeste Stadt- und Quartiersstrukturen. Dafür wurden nun 13 Pilotprojekte ausgewählt. Bis 2023 stehen insgesamt 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Beim Bund sind für die Pilotprojekte insgesamt 222 Bewerbungen von Kommunen, Vereinen, Initiativen, Unternehmen und anderen Akteuren aus ganz Deutschland eingegangen. Im Themenfeld „Solidarische Nachbarschaft und Wirtschaften im Quartier“ hat sich die Stadt Wittenberge mit dem Projekt „Pop-Up Prignitz“ der Agentur für Freiräume (PuP) durchgesetzt. Die Fontanestadt Neuruppin wurde mit dem Projekt „Dein Park“ im Themenfeld „Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur“ ausgesucht. Weitere Informationen gibt es im Internet unter: KLICK . 
 
Hierzu erklären der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und die beiden Landtagsabgeordneten für Ostprignitz-Ruppin und die Prignitz, Jan Redmann und Gordon Hoffmann
 
"Das ist eine tolle Nachricht für Wittenberge und Neuruppin und damit für die gesamte Region. Die Corona-Krise macht auch vor der Stadtentwicklungspolitik nicht Halt. Deshalb ist es wichtig, dass die Stärkung der Innenstädte unabhängig von der Pandemie weitergeht und gefördert wird. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger müssen wir darauf achten, dass die Innenstädte als Zentrum für das gesellschaftliche Zusammenleben auch über die Pandemie hinaus lebenswert bleiben. Es ist für die Region daher ein starkes Signal, dass Wittenberge und Neuruppin als Leuchttürme in der Prignitz und Ostprignitz-Ruppin nun davon profitieren.“ 

28.01.2021 | Nando Strüfing
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat den Bundestagsabgeordneten für die Kleeblatt-Region, Sebastian Steineke, heute darüber informiert, dass im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) die Gemeinde Wusterhausen eine Förderung in Höhe von 49.971,20 Euro vom Bund erhält. 
 
Es handelt sich bei dem Projekt um das Vorhaben „Wusterhausen/Dosse2“.  „Das Bundesprogramm leistet seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge, Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und Ehrenamt. Ich freue mich, dass der Antrag der Gemeinde Wusterhausen erfolgreich war,“ so der Abgeordnete. Ziel des Programms ist es, die ländlichen Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln. Das Projekt der Gemeinde Wusterhausen wird im Rahmen der BULE-Förderung „LandVersorgt“ unterstützt. Bei diesem Programmzweig arbeiten ausgewählte Kommunen – unterstützt vom Deutschen Städte- und Gemeindebund – vertieft und praxisbezogen neue und innovative Ansätze der Nahversorgung aus. Das BULE fungiert dabei als Experimentierfeld und ist offen für visionäre Ideen, um das Thema Nahversorgung im ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen.
 
Der Zuwendungsbescheid wird dem Antragsteller in den nächsten Tagen zugehen.

27.01.2021 | Nando Strüfing
Insgesamt 10.000 Soldatinnen und Soldaten stehen bereit, um bei Corona-Schnelltests in Altenheimen zu helfen. Auch in unserer Region ist die Bundeswehr schon im Einsatz, um die Gesundheitsämter zu unterstützen. Nun werden die Abläufe entbürokratisiert, zudem wird der Bund die Auslagen für den Einsatz übernehmen. Dies wird das Bundeskabinett heute in Berlin beschließen. Die Regel soll rückwirkend für alle Amtshilfeaktionen seit März 2020 gelten und bis Ende 2021 fortbestehen. Derzeit sind mehr als 14.400 Soldatinnen und Soldaten bei der Corona-Hilfe im Einsatz. Davon helfen ca. 5400 in den Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung, weitere 2269 unterstützen die Arbeit in den Impfzentren. Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer appellierte heute nochmal an die Kommunen, die Bundeswehr für Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen anzufordern. 
 
Hierzu erklären der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Jan Redmann MdL
 
"Die Bundeswehr wird den Kommunen nun noch schneller und einfacher bei der Bewältigung der Corona-Pandemie helfen als bisher. Die Landkreise sollten vom Angebot der Bundesverteidigungsministerin schnellstmöglich Gebrauch machen. Gerade in den Alten- und Pflegeheimen sind die Infektionszahlen mittlerweile erschreckend. Nur auf die Impfung zu warten reicht nicht. Dass die Bundeswehr noch mehr Soldatinnen und Soldaten als Unterstützung für die Testungen in den Heimen in Deutschland zur Verfügung stellt, ist eine gute Nachricht. Das sollten unsere Landkreise zwingend in Anspruch nehmen. Der Schutz der Älteren und Kranken muss ab jetzt für alle Priorität haben.“

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