Presse
13.02.2018, 10:25 Uhr | Ruppiner Anzeiger 13.2.2018 / Christian Schönberg
Junge Union wirft Schwochow raus
Rathauschef zeigt sich überrascht
Ostprignitz-Ruppin. Querelen um Personalien können nicht nur die Bundesebenen der Parteien. Auch die kreislichen Institutionen konzentrieren sich bisweilen auf Köpfe – und lassen sie gegebenenfalls rollen. So hatte die Junge Union (JU) Ostprignitz-Ruppin immer noch Frank-Rudi Schwochow in ihren Reihen. Der 31-Jährige war im vorigen Jahr gegen den Parteikollegen
Jan-Peter Rau in den Rheinsberger Bürgermeisterwahlkampf gezogen – und kegelte damit den Amtsinhaber aus dem Rathaus. Jetzt ist er kein CDU-Mitglied mehr (RA berichtete). Allerdings hatte die formell unabhängig von
der Partei agierende Jugendorganisation der Union immer noch Schwochow als Mitglied registriert – bis vergangenen Freitag: „Bei der Mitgliederversammlung der JU votierten die anwesenden Mitglieder einstimmig
für den Ausschluss ihres bisherigen Mitglieds Frank-Rudi Schwochow“, teilte am Montag Kreis-Parteisprecher Nando Strüfing mit. Treibende Kraft hinter dem Ausschluss-Antrag war unter anderem der JU-Kreisvorsitzende André Wiesner. Er zeigte sich froh, dass die Mitglieder dem Vorschlag gefolgt sind. „Man kann nicht Mitglied einer Partei und Organisation sein und gleichzeitig fundamental gegen ihre Ordnungen und Werte verstoßen“, sagte er am Montag. Den Ausschluss des Rheinsberger Bürgermeisters bezeichnete er daher als eine logische Konsequenz. „Damit kann sich die Junge Union OPR nun endlich wieder ausschließlich auf Ihre politische Arbeit konzentrieren“,
sagte Wiesner. Schwochow selbst zeigte sich am Montag auf RA-Nachfrage
überrascht über das Vorgehen. „Mir ist zu solch einem Antrag überhaupt nichts bekannt gewesen“, sagte er. Er habe zwar gewusst, dass es eine Sitzung des
Ostprignitz-Ruppiner Jungen Union gebe, konnte aber nicht selbst daran teilnehmen, da er als Bürgermeister einen Termin bei der Feuerwehr in Zühlen habe wahrnehmen müssen. „Und auf der Tagesordnung stand nicht, dass ein solcher Antrag vorgelegt werden soll.“ Bei der CDU wurde am Montag
bestritten, dass Schwochow im Ahnungslosen gelassen wurde. „Es gab auf jeden Fall den Tagesordnungspunkt ‚Mitgliedschaften‘“, so Strüfing. Solch ein Punkt impliziere Neueintritte, aber mitunter auch Ausschlüsse. „Herr Schwochow ist danach über den Ausschluss informiert worden, sonst wären
wir damit auch nicht an die Öffentlichkeit gegangen“, betont Strüfing. Schwochow muss das Ergebnis nicht akzeptieren, sondern kann nun den Landesvorstand der JU anrufen, das Mitgliedervotum des Kreisverbands zu überprüfen. Auch der Ausschluss des Parteigerichts im Dezember ist angefochten worden. Schwochows Rechtsvertreter Hans-Georg Rieger sagte am Montag, dass „aus formellen und materiellen Gründen“ das Urteil abgelehnt wird – zuletzt mit Schreiben vom 8. Januar. Eine Antwort gebe es noch nicht. Parteischädigend hätten sich laut Rieger andere Mitglieder
verhalten, die jetzt noch Teil der Partei sind. Schwochow hatte als CDU-Mitglied eine Fraktion außerhalb seiner Partei, die Rheinsberger
Union, gegründet. Laut Rieger sei er zuvor isoliert worden, weil er selbst auf parteischädigendes Verhalten einzelner Mitglieder hingewiesen habe: „Nicht
er hätte ausgeschlossen werden müssen, sondern andere.“
 
aktualisiert von Nando Strüfing, 13.02.2018, 10:28 Uhr

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