Presse
08.05.2018, 20:27 Uhr | Ruppiner Anzeiger 8.5.2018 / Christian Schönberg
Neuanlauf in kleinerem Rahmen
Vor allem in einwohnerstarken Wahlbezirken war die Beteiligung bei der Stichwahl ums Landratsamt sehr gering
Ostprignitz-Ruppin. Amtsinhaber Ralf Reinhardt (SPD) hat weiterhin alle Chancen, Landrat zu bleiben. Nachdem er knapper als vor acht Jahren das Quorum nicht erreicht hat (RA berichtete), muss er jetzt bei einer künftigen Ausschreibung des Kreistages die dortigen Abgeordneten von sich
überzeugen. Das oberste Entscheidungsgremium Ostprignitz-Ruppins wird
demnächst die Stelle ausschreiben – so wie es die Kommunalverfassung
vorsieht. Für den CDU-Kandidaten Sven Deter gibt es nach der Wahlniederlage also noch keinen Grund, klein beizugeben. Es sei eine normale Sache, nun weiter zu machen. Er werde aber eine Ausschreibung
nicht nutzen, um eine einsame Bewerbungsentscheidung zu fällen: „Das Prozedere ist nun ein anderes, und ich werde mich mit der eigenen Partei eng abstimmen, wie wir weiter vorgehen werden“, sagte er am Montag. Auch wenn die Ausschreibungmodalitäten noch nicht klar sind, ist eine Bewerbung von Unterlegenen nicht völlig aussichtslos. Denn die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag sind wenig eindeutig: 46 Abgeordnete gibt es. 15 gehören den Fraktionen SPD und Bündnisgrüne an, die Amtsinhaber Reinhardt aufgestellt beziehungsweise von Anfang an vorbehaltlos unterstützt haben. Die CDU hat zehn Sitze, die bunte Fraktion mit den Kreisbauern besitzt ebenfalls zehn. Die Linke hat acht ihrer Mitglieder im Kreistag – und sich vor der Direktwahl zu keinem der beiden Kandidaten der anderen Parteien bekannt. Bleiben noch
zwei Abgeordnete von BVB/Freie Wähler und ein Fraktionsloser. Grundsätzlich kann sich neben den beiden Stichwahl-Kandidaten vom vorigen Sonntag auch
jeder andere um den Posten bewerben. Ob die Linke Reinhardt unterstützt wie vor acht Jahren, ist fraglich. Letztlich könnte sogar der fraktionslose Ex-Linke
Enno Rosenthal zum Zünglein an der Waage werden. Die Wahlbeteiligung war am Sonntag insgesamt erneut äußerst gering. Vor acht Jahren lag sie bei der Stichwahl an einem 24. Januar bereits bei 30,5 Prozent. Jetzt lag sie sogar unter 25 Prozent. Noch vor zwei Wochen gingen – bei allerdings größerer
Kandidaten-Auswahl – immerhin noch deutlich mehr als 32 Prozent wählen. Bezeichnend ist auch, dass fast anderthalb Prozent der 21 026 Wähler vom
vorigen Sonntag ihre Stimme ungültig hinterlassen haben, was auch die Chance für den Sieger, das Quorum zu erreichen, weiter nach unten drückte.
Gerade in den einwohnerstarken städtischen Wohnblock-Gebieten war die Wahlbeteiligung äußerst gering. In den beiden Wahllokalen an der Polthierschule im Wittstocker Vorstadt-Siedlungsbereich an der Papenbrucher
Chaussee kamen von 1 729 registrierten Wahlberechtigen nur 128 zur Urne.
Mit 7,4 Prozent waren diese beiden Wahlbezirke mit Abstand Schlusslicht bei der Wahlbeteiligung. Immerhin gab es hier nur eine einzige ungültige Stimme.
Aber auch im Kyritzer Abstimmungsort der Kita „Spatzennest“ – 7,9 Prozent – und in den beiden Wahllokalen an der Neuruppiner Liebknechtschule – beide zusammen 10,2 Prozent Wahlbeteiligung – erschienen nur wenige Stimmberechtigte an der Urne. Bei den Wahlbezirken der Liebknechtschule waren auch noch dreieinhalb Prozent der abgegebenen 227 Stimmen ungültig.
Kreistags-Chef Manfred Richter (SPD) hält zwar die Direktwahl des Landrats für ein Zeichen für mehr Demokratie. Offenbar zeige sich aber erneut, dass die Wähler nicht den unmittelbaren Draht zum Kreisverwaltungschef haben wie zum Beispiel zum Bürgermeister ihrer Kommune, bei dessen Wahlen immer eine deutlich höhere Beteiligung zustande kommt. „Offenbar sehen die Menschen im Landrat immer nur einen Verwaltungsmenschen und kein politisches Amt“, so der Kreistagsvorsitzende. Es ist eben der bei den Kommunalwahlen gewählte Kreistag, der ständig im direkten Dialog mit dem Verwaltungschef steht. „Wir haben aber erlebt, dass die Direktwahl in anderen
Landkreisen funktioniert hat“, gibt Richter zu bedenken. Warum das in Ostprignitz-Ruppin nicht so klappt, sei schwer zu sagen: „Diejenigen, die Wahlkampf geführt haben, haben aber redlich alles gegeben“, ist er sich
sicher.

aktualisiert von Nando Strüfing, 12.05.2018, 20:34 Uhr

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