Wie in den vergangenen Jahren gehe ich auch in diesem Jahr ab kommende Woche auf Sommertour. Das Motto der Sommertour 2021 lautet "Kommunalpolitik(er) an der Basis unserer Demokratie ". Ich werde an verschiedenen Orten in meinem Wahlkreis mit Ortsvorstehern, Ortsbeiräten und weiteren kommunalen Akteuren die aktuelle Lage vor Ort erkunden und über ihre Arbeit sprechen. Über die einzelnen Termine mit Details werde ich gerne fortlaufend informieren.

 

Seit vielen Jahren eröffnet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses zahlreichen Schülerinnen und Schülern sowie insbesondere auch jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Bewerbungsphase des Programmjahres 2022/2023 endet am 10. September 2021. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

 

Der Abgeordnete hat schon oft Patenschaften für junge Menschen aus seinem Wahlkreis übernommen, um ihnen ein Austauschjahr in den USA zu ermöglichen. Auch für die nächste Kampagne hat sich Steineke für eine Patenschaft aus dem Wahlkreis beim Deutschen Bundestag angemeldet. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2004 und dem 31. Juli 2007 geboren wurden, und junge Berufstätige, die nach dem 31. Juli 1997 Geburtstag haben. „Der Austausch dient dazu, das gegenseitige Verständnis beider Kulturen und Werte zu fördern,“ erklärt Steineke.  

 

Hintergrund: Das PPP ist ein Jugendaustausch zwischen dem US-Kongress und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und nominiert. Während der Austauschzeit fungieren die Abgeordneten als Paten und halten Kontakt zu ihnen. Alle notwendigen Informationen stehen im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung.

 

Vereine werden zukünftig von der Eintragungspflicht in das sog. Transparenzregister befreit. Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mitteilt, haben Bundestag und Bundesrat kürzlich eine entsprechende Gesetzesänderung gebilligt.

 

An der Eintragungspflicht gab es große Kritik von vielen Seiten. „Wir können die Kritik nachvollziehen und haben daher gehandelt. Das Ehrenamt war besonders unverhältnismäßig von einer Eintragungspflicht betroffen. Wir wollen Vereinen nicht noch mehr Bürokratie und weitere Kosten aufbürden,“ so Steineke. Das Transparenzregister wird nun auf ein Vollregister umgestellt. Auf die Vereine kommt keine Eintragungspflicht mehr zu. Stattdessen werden die bestehenden Daten automatisch vom Vereins- in das Transparenzregister übertragen. „Dies ist eine gute Nachreicht für unsere vielen Vereine und Ehrenamtler in der Region,“ freut sich Steineke.

 

 

Seit 2017 werden mit der EU-weiten Einführung der Transparenzregister die natürlichen Personen kenntlich gemacht, die hinter juristischen Vereinigungen und Rechtsgestaltungen stehen. Auf diese Weise soll der Missbrauch solcher Vereinigungen zum Zweck der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindert werden. Zur Finanzierung des Transparenzregisters werden alle Vereinigungen herangezogen, über die dort Informationen erhältlich sind. Die Möglichkeit zur Gebührenbefreiung für gemeinnützige Vereine bestand bisher schon, allerdings nur auf Antrag. Dies wird zukünftig entfallen.

Der Stadtverband der CDU in Wittstock veranstaltet am kommenden Donnerstag, den 1. Juli, seinen nächsten Stammtisch. Treffpunkt ist um 19 Uhr im "Ausspann 27", Königstr. 27, 16909 Wittstock. Hier besteht die Möglichkeit, zwanglos mit den Christdemokraten der Dossestadt ins Gespräch zu kommen. Der Stammtisch musste aufgrund der Corona-Pandemie lange pausieren. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.